AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingung der DAS KARTELL GbR, Berlin („DAS KARTELL“) gelten für sämtliche Leistungen unabhängig davon auf welchem Weg die Beauftragung durch den Kunden erfolgt (z.B. über die Webseite, mit einem schriftlichen Vertrag oder per Email).
DAS KARTELL biete seine Leistungen Kunden an, die als Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Leistungsumfang und Vertragsschluss

Ein Vertrag wird wirksam, wenn der Kunde eines unsere schriftlichen Angebote mündlich oder schriftlich angenommen hat. In diesem Angebot und allen Dokumenten auf die in dem Angebot ausdrücklich Bezug genommen wird, wird der Inhalt und Umfang der Leistungen von DAS KARTELL umfassend und abschließend beschrieben. Verbindliche Angebote können binnen sieben Tagen durch den Kunden angenommen werden, wenn es im Angebot nicht anders vermerkt ist.

3. Vergütung

Soweit nichts anderes angegeben ist, sind alle Preise zzgl. Umsatzsteuer zu verstehen. Rechnungen sind binnen zehn Tagen sofern nicht anderweitig ausdrücklich geregelt nach Rechnungseingang und ohne Abzüge zu begleichen.

4. Kündigung

Ist ein fester Leistungszeitraum genannt, so kann der entsprechende Vertrag nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für eine Kündigung aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung von DAS KARTELL liegt außerdem vor, wenn der Kunde sich mit mehr als EUR 500,00 im Verzug befindet. Eine Kündigung muss, um wirksam zu sein, in Schriftform erfolgen.
Verpflichtet sich DAS KARTELL laufend wiederkehrende ähnliche Leistungen über einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten zu erbringen (Rahmenvertrag), so verlängert sich der Leistungszeitraum automatisch um dieselbe Anzahl Monate, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Laufzeitende gekündigt wird.

5. Haftung

Werden in dem Angebot Lieferungszeitpunkte ausdrücklich als Fix-Zeitpunkte definiert, ist DAS KARTELL verpflichtet bis zu diesem Termin zu liefern. Nicht zulasten von DAS KARTELL gehen Verhinderungen aufgrund höherer Gewalt oder von Verletzungen von Mitwirkungspflichten durch den Kunden. In solchen Fällen kann DAS KARTELL den Fix-Termin jeweils um die Dauer der Leistungsverzögerung verschieben.
Leistungen von DAS KARTELL müssen binnen fünf Tagen durch den Kunden geprüft werden. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Beanstandung, so gilt die Leistung als mangelfrei erbracht.
Die Haftung von DAS KARTELL ist in den gesetzlich zulässigen Fällen dem Grunde nach beschränkt auf Fälle von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz und der Höhe nach beschränkt auf vorhersehbare und vertragstypische Schäden in Höhe des Vertragswertes.

6. Mitwirkungspflichten

DAS KARTELL wird Informationen (Zugänge zu Drittleistungen, Bilder, Logos, Marken, usw.), die der Kunde zur Verfügung stellt, nicht auf die Rechtmäßigkeit der Verwendbarkeit hin überprüfen sondern geht davon aus, dass der Kunde die rechtliche Nutzbarkeit der Informationen im Rahmen der Vertragsdurchführung und der späteren Nutzung sicherstellt.
Der Kunde wird für die Dauer der Vertragslaufzeit einen Ansprechpartner benennen, der innerhalb der üblichen Geschäftszeiten für Auskünfte für DAS KARTELL zur Verfügung steht.

7. Fremdleistungen

Ist DAS KARTEL auf Leistungen Dritter angewiesen, so sind die notwendigen und angemessenen Aufwendungen durch den Kunden zu ersetzen (Fremdleistungen). Stellt der Kunde ein Budget für Fremdleistungen zur Verfügung, so kann DAS KARTEL von diesem Budget um bis zu 10% nach oben abweichen.

8. Nutzungsrechte

Ist DAS KARTELL verpflichtet, exklusive Inhalte zu erstellen, erwirbt der Kunden das ausschließliche, unwiderrufliche, übertragbare und zeitlich sowie räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an diesen Leistungen. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet also zum Beispiel auch das Recht zur vollständigen oder teilweisen Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verfilmung und Verwertung einschließlich dem Recht zur Bearbeitung oder Umgestaltung. An allen anderen von DAS KARTELL im Rahmen des Auftrages erstellten Leistungen erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Laufzeit des Vertrages.

9. Vertraulichkeit

DAS KARTELL und der Kunde werden gegenüber Dritten über den Inhalt von Vereinbarungen und alle damit im Zusammenhang stehenden Informationen, Unterlagen und Daten, die nicht öffentlich bekannt sind, Stillschweigen bewahren und sie Dritten nicht zur Verfügung stellen. Sie verpflichten sich, sämtliche angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um die Verpflichtung dieser Bestimmung zu erfüllen. Die Verpflichtung gilt nicht, soweit die Informationen bereits vorher öffentlich bekannt waren, Dritte zur Kenntnisnahme befugt, die gesetzlich oder vertraglich zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.

10. Sonstiges

Die übrigen Bestimmungen dieser AGB gelten auch für den Fall, dass einzelne Klauseln unwirksam sein sollten oder durch die Änderung von Recht oder seiner Auslegung unwirksam werden. DAS KARTELL kann solche Klauseln nach Maßgabe der übrigen Klauseln und der geltenden Rechtssätze neu fassen. Gegenüber Unternehmern ist der ausschließliche Gerichtsstand Berlin. Es gilt deutsches Recht.

Stand: März 2017